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27.10.2009 - Umwelt

Wichtige Umweltinformationen

Durch das zum 1. Januar 2007 in Kraft getretene Bayerische Umweltinformationsgesetz (BayUIG) (unter Download im rechten Bereich dieser Seite) wurde die EU-Richtlinie 2003/EG zur Umweltinformation in Landesrecht umgesetzt. Es sieht vor, dass die Öffentlichkeit nicht nur passiv, sondern auch aktiv über den Zustand der Umweltbestandteile wie etwa Luft, Boden, Wasser und über Umweltfaktoren wie Lärm, Strahlung, Stoffe zu informieren und über begleitende Maßnahmen und Initiativen zu berichten ist.

Ziel des Gesetzes ist es, Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Umweltinformationen, die bei der Verwaltung vorhanden sind, zu ermöglichen und dadurch mehr Transparenz zu schaffen.

Umweltinformationen sind unter anderem alle Daten über den Zustand der Umwelt und ihrer Bestandteile wie Luft und Atmosphäre, Wasser, Boden, Landschaft, natürliche Lebensräume und Artenvielfalt sowie Daten über wichtige Einflussfaktoren wie Lärm und Strahlung, Abfälle aller Art, Emissionen und sonstige Freisetzungen von Stoffen in die Umwelt. Umfasst sind auch Maßnahmen, die sich auf die Umwelt auswirken, sowie Daten über den Zustand der menschlichen Gesundheit und Sicherheit, soweit diese von der Umwelt beeinflusst sind.

Jede Person hat Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen. Auch Bürgerinitiativen oder sonstige Vereinigungen können Anfragen stellen.

Um die gewünschten Informationen zu erhalten, muss zunächst bei der informationspflichtigen Stelle ein Antrag gestellt werden. Ein berechtigtes Interesse an der Auskunft ist dazu nicht notwendig, ebenso spielen die Motive der Anfrage grundsätzlich keine Rolle. Informationspflichtige Stellen sind insbesondere die Behörden des Freistaates Bayern sowie die Gemeinden.

Die informationspflichtige Stelle erteilt normalerweise innerhalb der vom Antragsteller oder der Antragstellerin gesetzten Frist, spätestens jedoch nach einem Monat, die Information. Sollte ein Sachverhalt umfangreich und komplex sein, so kann diese Frist auf zwei Monate verlängert werden.

Darüber hinaus haben die informationspflichtigen Stellen auch die Verpflichtung, die Öffentlichkeit in angemessenem Umfang aktiv und systematisch über die Umwelt zu unterrichten. Relevante Umweltinformationen, über die die Stadt Fürth verfügt, werden unter Infoblatt im rechten Bereich dieser Seite bereitgestellt.

Für weitere Umweltinformationen muss ein Antrag (schriftlich oder per Mail) an den Umwelt- und Naturschutz im Ordnungsamt (Kontakt im rechten Bereich dieser Seite) gestellt werden. Er sollte die Angaben zu welchen Umweltinformationen der Zugang gewünscht wird, enthalten.

Die Erteilung mündlicher und einfacher schriftlicher Auskünfte, sowie die Einsichtnahme in Umweltinformationen vor Ort sind kostenfrei. Für die Übermittlung umfangreicherer Informationen werden dagegen Kosten (Gebühren und Auslagen) erhoben.

Weitere Informationen zum Schadstoffregister und zum Umweltobjektkatalog erhalten Sie unter Links im rechten Bereich dieser Seite.  

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