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Liebe Fürtherinnen, liebe Fürther,
die Verhandlungen in Berlin zur Bildung einer Großen Koalition gehen in die letzte Runde. Nach den überraschenden Personaldiskussionen in der SPD und dem Rückzug Edmund Stoibers stehen nun hoffentlich Vernunft und Wille, gemeinsam an einem Strang zu ziehen, im Vordergrund.
Aus meiner Sicht kann das zunächst sehr überraschende Wahlergebnis vom 18. September nun kurz mit der folgenden Gleichung beschrieben werden: Große Chancen – große Lösungen. Darunter verstehe ich in erster Linie, dass die neue Regierung es schafft,
- soziale Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten,
- die Arbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen,
- den maroden Haushalt zu sanieren und
- die Reform unseres Förderalismussystems zu verwirklichen.
Gelingen in diesen wichtigen vier Punkten in den nächsten Monaten sichtbare Erfolge, so wird das auch auf die Städte und Gemeinden positive Auswirkungen haben. Und positive Signale brauchen wir in den Kommunen dringend, wenn wir unserer Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger weiterhin gerecht werden wollen. Ganz entscheidend wird auch sein, dass im Koalitionsvertrag zwischen CDU/ CSU und SPD die Beibehaltung der Gewerbesteuer festgeschrieben wird und keine Alternativen gegen den Willen der Kommunen verfolgt werden. Wir müssen Sicherheit bei den Finanzen haben, um unsere vielfältigen Aufgaben vor Ort erfüllen zu können. Solange es keine verlässliche Alternative zur Gewerbesteuer gibt, muss an ihr festgehalten werden.
Ich verhehle nicht, dass ich gerne Gerhard Schröder weiterhin als Bundeskanzler gesehen hätte. Ich wünsche aber Angela Merkel in ihrem neuen Amt in unser aller Interesse gute Entscheidungen und erfolgreiches Handeln. Und noch ein Wort zu Bayern: Uns in Fürth wäre Günther Beckstein als echter Franke, der viel Verständnis für die Städte und Gemeinden hat, als neuer Ministerpräsident in Bayern jedenfalls herzlich willkommen gewesen! In diesem Sinne wünsche ich uns allen gute Nachrichten aus Berlin und einen schönen Herbst!
Ihr
Dr. Thomas Jung
Wenn Sie mit Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung in Kontakt treten möchten, schreiben Sie bitte einen Brief an:
Stadt Fürth
Bürgermeister- und Presseamt
Stichwort: Leserbrief
90744 Fürth
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