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30.1.2009 - Stadtnachricht

Oberbürgermeister Jung zu Besuch in Berlin

Dieser Tage erörterte OB Thomas Jung gemeinsam mit weiteren Oberbürgermeisterkollegen in Berlin den Umfang und die Inhalte des Konjunkturprogramms der Bundesregierung im Hinblick auf Investitionsvorhaben in der Stadt Fürth. Abschließende Entscheidungen auf Berliner Ebene sollen am 13. Februar im Bundestag und 20. Februar im Bundesrat fallen.

OB Thomas Jung im Gespräch mit Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier zu den Möglichkeiten des Konjunktur- programms II für die Stadt Fürth.

Foto: privat

Nach Informationen von Außenminister Frank Walter Steinmeier, Finanzminister Peer Steinbrück und Wohnungsbauminister Wolfgang Tiefensee ergeben sich für Fürth Handlungsspielräume für die übergeordneten Ziele Klimaschutz und Bildung.

Im Bereich des Klimaschutzes wären beispielsweise umfangreiche Gebäudesanierungsvorhaben am Klinikum Fürth förderfähig. Darüber hinaus sind, so Jung, jetzt auch Schulsanierungen förderfähig. Eine Bedingung dabei ist aber, dass die Sanierung unter energetischen Aspekten realisiert wird. Die städtische Bauverwaltung prüft daher verschiedene Schulgebäude auf dieses Erfordernis hin.

Wenige Chancen dagegen haben Straßenbauprojekte; nicht im Konjunkturprogramm berücksichtigt wird die Sanierung von Brücken. Derartige Tiefbauprojekte sind nach Berliner Vorstellungen nicht vorrangig zu fördern.

Umso erfreulicher ist für den OB, dass neben Klinikum und Schulen, auch das Schloss Burgfarrnbach eine echte Förderperspektive hat. Voraussetzung ist aber auch hier ein erheblicher Anteil energetischer Sanierungsmaßnahmen. Damit könnte das Schloss deutlich früher als ursprünglich denkbar auf Vordermann gebracht werden.

Jung hat nach den Ergebnissen des Berliner Gesprächs eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die die Themenstellungen Klimaschutz und Bildung sowie die Konkretisierung der Gebäudeauswahl vorantreiben soll. Abschließende Entscheidungen werden in den Sitzungen von Bauausschuss und Stadtrat im März getroffen.

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik gibt der Bund unmittelbar Geld für kommunale Investitionen. Jung ist zuversichtlich, den erforderlichen Eigenanteil der maximal gemeinsam mit dem Land bei 25 Prozent liegt, aufbringen zu können. Durch die energetischen Sanierungen werde es in der Folge auch zu Einsparungen in Unterhaltskosten kommen. Mit diesem könnten Sonderkredite auch ohne Belastung des Resthaushaltes abfinanziert werden.

Darüber hinaus hat Tiefensee angekündigt, dass von den Bundesmitteln für Investitionen auch Bahnhöfe saniert werden. Hier wird Jung den Minister beim Wort nehmen und in einem Schreiben auf die schwierige Situation des Fürther Hauptbahnhofgebäudes hinweisen und Bundessanierungsmittel dafür beantragen. Dabei erhofft er sich auch Unterstützung durch die örtlichen Bundestagsabgeordneten, die er über diese Pläne Tiefensees informieren wird.

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